Allgemeine Geschäftsbedingungen

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden „AGB“) gelten für sämtliche Verträge zwischen [PLATZHALTER — Anbieterbezeichnung] (im Folgenden „FORMED“) und dem Auftraggeber über die Erbringung von Beratungs-, Konzeptions-, Implementierungs- und Betriebsleistungen rund um Automatisierung und Geschäftssysteme. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers gelten nur, soweit FORMED ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmt.

Diese AGB richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

Angebote von FORMED sind freibleibend. Ein Vertrag kommt durch die schriftliche Auftragsbestätigung oder mit Beginn der Leistungs- erbringung zustande.

Gegenstand der Leistung ist die Analyse, Architektur, Implementierung und der Betrieb individueller, auf den Auftraggeber zugeschnittener Systeme. Konkreter Leistungsumfang, Zeitplan und Lieferobjekte ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung.

FORMED ist berechtigt, geeignete Subunternehmer einzusetzen.

Der Auftraggeber stellt FORMED rechtzeitig alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge und Materialien zur Verfügung. Verzögert sich die Leistung wegen fehlender Mitwirkung, gehen daraus entstehende Mehrkosten zu Lasten des Auftraggebers.

Es gelten die im jeweiligen Angebot ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich netto zzgl. der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb von [PLATZHALTER — Zahlungsziel, z. B. 14 Tagen] ohne Abzug zur Zahlung fällig.

Bei Zahlungsverzug ist FORMED berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

Angegebene Lieferzeiten sind unverbindliche Schätzungen, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet. Verzögert sich die Leistung aus Gründen, die FORMED nicht zu vertreten hat, verlängern sich Lieferzeiten entsprechend.

Mit vollständiger Bezahlung der vereinbarten Vergütung erhält der Auftraggeber das einfache, nicht ausschließliche Nutzungsrecht an den im Rahmen des Auftrags erstellten Arbeitsergebnissen für den vertraglich vereinbarten Zweck. Eigene Vorarbeiten, Frameworks und Standardkomponenten von FORMED verbleiben im Eigentum von FORMED.

FORMED haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet FORMED nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden.

Eine weitergehende Haftung — insbesondere für entgangenen Gewinn, Datenverlust oder Folgeschäden — ist ausgeschlossen.

Beide Parteien verpflichten sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten vertraulichen Informationen vertraulich zu behandeln und nur für Vertragszwecke zu verwenden.

Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der separaten Datenschutzerklärung. Werden im Rahmen des Auftrags personenbezogene Daten von FORMED im Auftrag verarbeitet, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung nach Art. 28 DSGVO.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist [PLATZHALTER — Gerichtsstand, z. B. Sitz von FORMED], sofern der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.